Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma IP-Projects

Gültig ab 28.09.2015

IP-Projects stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

IP-Projects erkennt keine insgesamt oder teilweise abweichenden AGB von Kunden an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen verwaltet, die unterschiedliche Bedingungen zur Vergabe, Registrierung und Verwaltung der entsprechenden Sub-Level-Domain und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt haben. In Deutschland ist dies die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung 'de', im nachfolgenden kurz DENIC genannt) Sofern Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die jeweiligen Vergaberichtlinien, für de-Domains die DENIC-Domainbedingungen, die DENIC-Domainrichtlinie sowie die DENICdirect-Preisliste.

1. Leistungsumfang, Vertragsschluß, Entgelte und Fälligkeit, Kunden-eMail, Preisänderungen, SEPA-Mandate, Pre-Notification, fehlgeschlagener Bankeinzug / Kosten, Verantwortlichkeit Zugangskennung, Managed Dienstleistungen

1.1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit der Bestellung verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von IP-Projects oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

1.2. Die Nutzung der IP-Projects Services erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung, deren Rechnungsbetrag innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig ist.

1.3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit Absendung der Bestellung bei Abschluß des Bestellvorganges gibt der Kunde ein für ihn bindendes Angebot ab, an das er sich 4 Tage gebunden hält. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung, die noch nicht die Annahme des Angebotes darstellt. Der Vertrag kommt entsprechend den Regelungen von Punkt 8. 1. dieser AGB zustande.

1.4. Zunächst wird eine Grund-Dienstleistung ausgewählt, die durch einen Klick auf den Button 'Tarif bestellen' in den Warenkorb übernommen wird. Danach erfolgen weitere Auswahlmasken, in denen einzelne Teilleistungen nebst Preisen angezeigt und gewählt werden können. Änderungen und Korrekturen der Bestellung können durch An- oder Abwählen dieser einzelnen Teilleistungen oder Korrekturen innerhalb des Teilschritts 'Konfiguration' und in jedem anderen vorherigen Teilschritt durchgeführt werden. Durch Klick auf das Papierkorbsymbol kann die Bestellung verworfen werden.

1.5 Der Vertragstext des Vertrages zwischen IP-Projects und dem Kunden wird auf internen Systemen gespeichert. Die Bestelldaten, die AGB sowie die Widerrufsbelehrung werden dem Kunden an seine Kunden-eMail gesandt. Nach Absenden der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

1.6. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.7 Im Falle der Veränderung der Mehrwertsteuer bzw. Umsatzsteuer ist IP-Projects berechtigt, die geänderten Sätze ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung entsprechend anzupassen.

1.8 Für die Kommunikation wird der Kunde bei der Bestellung eine eMail-Adresse angeben, die im Kundencenter jederzeit geändert werden kann. Diese eMail-Adresse wird im folgenden Kunden-eMail genannt. Der Kunde ist verpflichtet, diese Kunden-eMail regelmäßig abzurufen.

1.9 IP-Projects behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine Kunden-eMail mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei (2) Wochen.

1.10 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf dreißig (30) Tage abgerechnet.

1.11 Die Zahlung der Entgelte erfolgt per Überweisung, PayPal oder durch SEPA-Lastschrifteinzug. Bei SEPA-Lastschrifteinzug ermächtigt der Kunde IP-Projects, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Dazu ist der Kunde verpflichtet, IP-Projects ein entsprechendes SEPA-Mandat für die Ausführung von SEPA-Basislastschriften zu erteilen.
Das Mandant erstreckt sich auch auf nachträglich geänderte Stammdaten sowie neue Bankverbindungen. Das monatliche Entgelt wird jeweils im Voraus für den genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen. Der Betrag und der Belastungstermin werden dem Kunden mittels der Rechnung (Pre-Notification) mitgeteilt. Die Frist zwischen Pre-Notification und Abbuchung beträgt mindestens einen Tag. Sofern die vertragliche Zahlung von einem Dritten erfolgt, leitet der Kunde die Pre-Notification unverzüglich an diesen Dritten weiter. Der Kunde stellt ggfs. IP-Projects von entstehenden Nachteilen aufgrund einer nicht erfolgten Weiterleitung frei. Für den Fall einer nicht von IP-Projects zu vertretenden Rückbuchung, insbesondere aufgrund mangelnder Kontodeckung, falscher Kontonummer, Abbuchungswiderspruchs oder erloschenem Konto, fallen zusätzliche Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10,00 Euro an.

1.12 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten.

1.13 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, persönliche Passworte sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde automatisch zugeteilte Passworte unmittelbar bei der ersten Einwahl und später auf Anforderung durch IP-Projects abzuändern. Er stellt IP-Projects von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

1.14 IP-Projects beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach der Gutschrift des ersten Zahlungsvorganges.

1.15 Sollten die DENIC e.G. oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist IP-Projects berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

1.16 Gegen Forderungen von IP-Projects kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten bzw. entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

1.17 Managed Dienstleistungen beinhalten 3 Stunden Arbeitszeit pro Monat. Die Arbeitszeit wird nicht aufaddiert und verfällt am Ende eines jeden Kalendermonats. Sollten Arbeiten notwendig sein, welche diese Richtzeit überschreiten, wird dies individuell nach Aufwand abgerechnet.

1.18 Die Durchführung der Arbeiten im Zuge der Managed Dienstleistung erfolgt garantiert binnen 24 Stunden oder nach Absprache mit dem Kunden zu einem gewählten Zeitpunkt.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten, Log-Files

2.1 Die von IP-Projects im Rahmen der angebotenen Dienstleistungen und Waren zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von IP-Projects zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über http://ip-projects.de geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch IP-Projects oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

2.2 IP-Projects haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 13. IP-Projects ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 13 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden sogenannte Log-Files gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt durch IP-Projects nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch IP-Projects oder Dritte ist ausgeschlossen.

3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des geschlossenen Vertrages nicht gestattet. IP-Projects ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren bzw. zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist IP-Projects berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

3.3 IP-Projects behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI- und PHP-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. IP-Projects behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

3.4. Im Falle einer Abuse-Meldung zu einem Server bzw. Webspeicherplatz ist IP-Projects berechtigt, den Server bzw. Webspeicherplatz nach angemessener Fristsetzung zu sperren. IP-Projects wird sich bemühen, den Kunden zeitnah über die Sperrung über seine Kunden-eMail zu informieren. Sollte IP-Projects aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber IP-Projects leistungspflichtig.

3.5 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

4.1 IP-Projects erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass IP-Projects hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, als deutsche 'de'- Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Service von IP-Projects unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens IP-Projects ausgeschlossen.

4.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird IP-Projects eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird IP-Projects weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

4.4 IP-Projects betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages die enthaltenen Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, werden diese geänderten Regelungen Vertragsbestandteil.

4.5 IP-Projects führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also 'owner' und 'admin-c') der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. IP-Projects wird, wie üblich, als 'tech-c' und 'zone-c' eingetragen. Die Eintragungen 'admin-c' und 'tech-c' sind notwendige Angaben bei der DENIC. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten 'whois'-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es IP-Projects freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen freizugeben, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird IP-Projects hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.

4.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei IP-Projects betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. IP-Projects wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. IP-Projects kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber IP-Projects hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen IP-Projects und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt

4.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben. Solange sich der Kunde in Zahlungsverzug befindet, kann IP-Projects die Übertragung von Domains verweigern.

4.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .net, .org, .info, .biz, .name, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien und Preislisten verfahren.

5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen, Freistellung von Ansprüchen

5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine Accounts produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine überwachung oder überprüfung dieser Inhalte findet nicht bzw. nur in unregelmäßigen Abständen durch IP-Projects statt.

5.2 IP-Projects überprüft die Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die 'Dispute Policy' des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält IP-Projects sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

5.4 Sollte IP-Projects aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber IP-Projects leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die IP-Projects zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält IP-Projects bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

6. Datensicherheit, Online-übertragungen, Betrieb eines Servers

6.1 Soweit Daten an IP - Projects - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von IP - Projects werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von IP - Projects übertragen.

6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der angebotenen Dienste und Waren werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von IP - Projects. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von IP - Projects bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

6.3 Aufgrund von möglicherweise auftretenden Lizenzproblemen wird der Kunde beim Betrieb eines Windows-Servers im Falle des Betreibens weiterer Microsoft-Produkte auf diesem Server nur von IP-Projects gleichzeitig bezogene bzw. gemietete Microsoft-Softwareprodukte betreiben. Andere Microsoft-Produkte können nur nach Freigabe durch IP-Projects auf diesem Server betrieben werden. Der gewünschte Betrieb wird von IP-Projects lediglich hinsichtlich einer notwendigen Lizensierung durch Microsoft geprüft und ggfs. mit Auflagen freigegeben.

7. Empfang, Versand und Löschung von eMails, Sperrung des Kundenkontos

7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass IP-Projects und dessen Kooperationspartner an seine eMail-Adresse eMails zur Information versenden. Zur Unterscheidung solcher eMails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet. Der Kunde kann dem jederzeit an IP-Projects GmbH & Co. KG - Am Vogelherd 14 - 97295 Waldbrunn bzw. die eMail-Adresse info@ip-projects.de widersprechen.

7.2 Sollte IP-Projects bekannt werden, dass der Kunde eMails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich IP-Projects vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für übertragungen ('Postings') von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets, sowie Massen-eMails an Adressaten, die den Adressaten nicht kennen ('Spam'). Sollte IP-Projects aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber IP-Projects leistungspflichtig.

7.3 IP-Projects ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für eMails) eingegangene eMails zu löschen,

      a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden,

      b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden,

      c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

7.4. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann IP-Projects ihre Dienste nach entsprechender Abwägung sperren.

8. Vertragsbeginn und -ende, Kündigungen, Wechsel zu einem anderen Vertrag, Datenverkehr,

8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen entsteht zwischen dem Kunden und IP-Projects das Vertragsverhältnis. Bei Online-Zugängen entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder spätestens zehn (10) Tage nach Lieferung der Zugangsdaten. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

8.2 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt, sofern nichts anderes vereinbart worden ist, 12 Monate. Nach der Mindestvertragslaufzeit können der Kunde und IP-Projects das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen. Sollte keine abweichende Frist vereinbart sein, gilt eine vierzehn (14) tägige Kündigungsfrist zum Ende eines jeden Monats.

8.3. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung. Ein wichtiger Grund liegt für IP-Projects bei einer unzumutbaren Fortsetzung des Vertrages unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen vor, insbesondere:
- bei Zahlungsverzug in Höhe von mindestens zwei Monatsentgelten,
- wenn der Kunde gegen gesetzlichen Vorschriften oder gegen wesentliche, in diesen AGB vereinbarten Pflichten, verstößt
- bei beleidigendem Verhalten gegenüber Mitarbeitern von IP-Projects,
- wenn in Bezug auf das Vermögen des Kunden die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

8.4 Eine Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit in Textform per Brief, Telefax oder per eMail, jedoch unterzeichnet, erfolgen. Nehmen Sie bitte Ihre Kundennummer in die Kündigungserklärung auf.

 

8.5 IP-Projects kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per eMail.

8.6 Für Services, in denen gemäß Spezifikation der gesamte Datenverkehr enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung. Das Datentransfervolumen ist nicht beschränkt. Falls jedoch ein überhöhtes Volumen, insbesondere 1000 GB / Monat bei einem Kunden festzustellen ist, behält sich IP-Projects das Recht vor, das Datentransfervolumen zu beschränken. Der Kunde wird darüber per eMail informiert.

8.7 Der Kunde kann auf Wunsch auf ein anderes Produkt mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Produkt mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Produkt mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. IP-Projects kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

8.8 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund für IP-Projects liegt insbesondere vor bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen, bei Undurchführbarkeit des Vertrages und bei Zahlungsverzug des Kunden in Höhe von zwei Monatsraten bzw. einem Betrag, der zwei Monatsraten entspricht. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist IP-Projects berechtigt, den Zugang zu den Dienstleistungen sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) freizugeben. IP-Projects kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und eMail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

9. Verfügbarkeit, Wartung

9.1 In der Regel stehen die IP-Projects-Server 24 Stunden täglich an sieben (7) Tagen in der Woche zur Verfügung. IP-Projects übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten (siehe Ziffer 13.4). Eine Haftung von IP-Projects für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

9.2 Soweit nicht anders angegeben gilt eine Verfügbarkeit von 99,5%. Ausfälle, die durch regelmäßige oder sporadische Wartung anfallen sind darin eingeschlossen. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Probleme, die nicht im Einflussbereich von IP-Projects liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen sind.

9.3 IP-Projects bemüht sich, einen 24h-Support via Internet anzubieten. Eine Gewährleistung kann nicht gegeben werden.

10. Technische Einschränkungen

10.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

11. Leistungsstörungen

11.1 IP-Projects kann bei Mängeln zunächst ganz oder teilweise nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehmen. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

11.2. Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat IP-Projects Störungen des Zuganges zu den Produkten im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat IP-Projects die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, IP-Projects erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Kenntnis im Webinterface oder per eMail anzuzeigen (Störungsmeldung).

11.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 13 begrenzt.

12. Technische Beratung

12.1 Die technische Beratung per eMail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.

12.2 Bei der technischen Beratung wird nur insoweit Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit übernommen, wie es dem Kenntnis des jeweiligen Mitarbeiters liegt.

13. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

13.1 IP-Projects haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter bzw. der Erfüllungsgehilfen von IP-Projects.

13.2 Die Benutzung der IP-Projects Dienste und Waren erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 13.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z.B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über IP-Projects laden bzw. aktivieren lassen.

13.3 IP-Projects haftet nicht für die korrekte Funktionalität von Infrastrukturen oder übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von IP-Projects oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 13.1 besteht.

14. Datenschutz

14.1 IP-Projects darf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes Daten des Benutzers verarbeiten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft an die Adresse IP-Projects GmbH & Co. KG, Am Vogelherd 14, D-97295 Waldbrunn, bzw. die eMail info@ip-projects.de zu widerrufen.

14.2 Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallenden zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen von IP-Projects. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.

14.3 IP-Projects ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten, soweit vom Kunden nicht anders angegeben. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes erforderlich sind. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.

15. Sonstiges

15.1 IP-Projects ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. IP-Projects ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen oder dieser Wechsel zur Erbringung der Dienstleistung technisch nötig ist.

15.2 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von IP-Projects an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt IP-Projects grundsätzlich an die Kunden-eMail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit Eingang als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

15.3. änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per eMail an seine Kunden-eMail-Adresse mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollte solchen änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. IP-Projects wird die Kunden jeweils auf die Bedeutung ihres Verhaltens hinweisen.

15.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.

15.5 IP-Projects steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

15.6 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Würzburg. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde (Fernabsatzvertrag), steht dem Kunden das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

IP-Projects GmbH & Co. KG
vertreten durch IP-Projects GmbH,
diese wiederum vertreten durch den GF Herrn Michael Schinzel,
Am Vogelherd 14
D-97295 Waldbrunn
Tel.: +49 (0)9306 - 76499-0
Fax: +49 (0)9306 - 76499-15
info (at) ip-projects.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, daß die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Muster für das Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte diese Formular aus und senden Sie es zurück)
An
IP-Projects GmbH & Co. KG
vertreten durch IP-Projects GmbH,
diese wiederum vertreten durch den GF Herrn Michael Schinzel,
Am Vogelherd 14
D-97295 Waldbrunn
Fax: +49 (0)9306 - 76499-15
info (at) ip-projects.de
Hiermit widerrufe ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistungen
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des / der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen